GRÜNE bedauern Rücktritt von Simonetta Sommaruga
Die GRÜNEN bedauern den Rücktritt von Simonetta Sommaruga. Als Umweltministerin hat sie zahlreiche klima- und energiepolitische Projekte aufgegleist. Die GRÜNEN werden nicht für den durch ihren Rücktritt freiwerdenden Sitz kandidieren. Es braucht dringend eine Stärkung der ökologischen Kräfte im Bundesrat, aber nicht auf Kosten eines SP-Sitzes.
Seit 2019 konnten die GRÜNEN nochmals kräftig zulegen in den Kantonen und den Gemeinden, aber auch bei der Mitgliederzahl. Das Signal ans Parlament ist deutlich: Es braucht dringend mehr ökologische Politik im Bundesrat. «Wir wollen Verantwortung dafür übernehmen und mit der Unterstützung der SP diese ökologische Politik im Bundesrat vorantreiben. Die Grüne Fraktion wird deshalb keine Kandidatur stellen für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga», so Fraktionschefin Aline Trede.
«Wir danken Simonetta Sommaruga für ihre grosse und engagierte Arbeit im Bundesrat. Wir wünschen ihrem Partner und ihr viel Kraft für ihre schwierige Situation und hoffen auf eine baldige Genesung», so Trede weiter.
Die am stärksten übervertretene Partei im Bundesrat bleibt weiterhin die FDP. Zusammen mit der SVP bildet sie eine auch arithmetisch ungerechtfertigte rechtsbürgerliche Mehrheit im Bundesrat, welche eine wirksame Klima- und Umweltpolitik ausbremst. Die GRÜNEN wollen im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen 2023 mit einem grünen Bundesratssitz eine wirkliche Erneuerung anstreben.