Klima schützen, GRÜNE wählen
Die nationalen Wahlen am 20. Oktober werden zur #Klimawahl2019. Auch wenn der Ständerat das CO2-Gesetz noch verbessern sollte, wird es auf den Nationalrat ankommen. Für griffigen Klimaschutz braucht es mehr GRÜNE im Parlament.
Die Schweiz stellt sich international als führend im Klimaschutz dar, steht im Inland aber immer stärker auf die Bremse. Während wir unseren CO2-Ausstoss um durchschnittlich vier Prozent pro Jahr reduzieren müssten (und könnten), nimmt er jährlich nur um durchschnittlich zwei Prozent ab.
Mit dem Entwurf des Bundesrates zum CO2-Gesetz würde die Reduktion des CO2-Ausstosses nur noch ein Prozent jährlich betragen! Der Nationalrat hat diesen Entwurf letzten Winter beraten und sogar noch weiter verschlechtert. Einem so laschen Entwurf konnten wir GRÜNE beim besten Willen nicht mehr zustimmen. Für einige Verbesserungen wie eine Flugticketabgabe oder die Förderung der Elektromobilität fehlten aber nur wenige Stimmen.
Auch wenn der Ständerat nun Verbesserungen beschliesst, kommt es am Ende auf den Nationalrat an. Er wird das Gesetz erst nach den eidgenössischen Wahlen wieder beraten. Die Wahlen werden also zur Weichenstellung fürs Klima. Je mehr GRÜNE gewählt werden, desto stärker werden auch die anderen Parteien den Klimaschutz gewichten.
Bastien Girod
Nationalrat ZH
@bastiengirod