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Hier findest du alle Inhalte der Kategorien Vernehmlassungen, Verkehr.
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Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche
Aus Sicht der Grünen ist die Vorlage ungenügend, weil sie dem Parlament nur eineVariante zur Disksussion stellt. Zwar wurden andere Varianten zusammen mit den Branchenakteuren geprüft. Da diese dem Parlament nicht vorgelegt werden, ist unklar, wie die geprüften Varianten und […]
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Sortimentsentwicklung des öV Schweiz
Der öffentliche Verkehr (öV) ist seit Einführung von Bahn 2000 deutlich stärker gewachsen als der motorisierte Individualverkehr. Doch insgesamt werden heute nur rund 25% der Tagesdistanzen per öV zurückgelegt. Der motorisierte Individualverkehr dagegen macht zwei Drittel […]
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Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet
Die Grünen lehnen den Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard aus umweltpolitischen Gründen und unter Berücksichtigung der Bundesverfassung grundsätzlich ab.
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Staatsvertrag Flughafen Zürich
Die Grünen lehnen den Staatsvertrag ab. Der erläuternde Bericht für die Vernehmlassung ebenso wie der Entwurf der Anpassung des Objektblatts im Sachplanverfahren SIL vom 5. Oktober 2012 zeigen, dass der Staatsvertrag mit einer deutlichen Kapazitätserweiterung des Flughafens […]
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Verordnung über die Verminderung der CO2-Emissionen von Personenwagen
Dank der Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge (Stopp-Offroader Initiative) hat das Parlament dieses Jahr eine Gesetzeslücke geschlossen und den durchschnittlichen CO2-Ausstoss bei Neuwagen bis 2015 auf 130 Gramm CO2 pro Kilometer beschränkt. Allein mit dieser […]
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Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative „Für den öffentlichen Verkehr“)
Die Grünen begrüssen grundsätzlich den vorgelegten Entwurf FABI. Mit dem darin entworfenen Fonds zur Finanzierung der Bahninfrastruktur (BIF) kann die Finanzierung des Bahninfrastruktur langfristig gesichert werden. Die Vorlage ist somit ein klares Bekenntnis des Bundes für […]
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Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes im Rahmen der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz
Die Erhöhung des Preises für die Autobahnvignette ist eine Folge der Erweiterung des Nationalstrassennetzes, welche die Grünen bereits 2008 ohne Erfolg abgelehnt hatten. In der Vorlage geht es also im Wesentlichen nur noch um die Frage, wie die Mehrkosten finanziert werden […]
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Verkehrsregeln und Signalisation
Verkehrsregeln und Signalisation dienen der Verständigung zwischen den Verkehrs-teilnehmenden. Gerade innerorts, wo sich Zu Fuss Gehende und Velofahrende mit Autos, Motorrädern und LKW den begrenzten Verkehrsraum teilen müssen, haben verständliche Verkehrsregeln und […]
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Verordnung über das Starten und Landen mit Luftfahrzeugen ausserhalb von Flugplätzen
Die Grünen lehnen den Verordnungsentwurf ab. Sollte am Revisionsvorhaben festgehalten werden, sind wichtige Nachbesserungen nötig. Trotz der Aufnahme wichtiger Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes verschiebt der Verordnungsentwurf das Gewicht bei der Interessenabwägung […]
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Einführung von Umweltzonen
Die Grüne Partei freut sich über die Absicht des Bundesrats, die Schaffung von Umweltzonen in der Schweiz rechtlich zu ermöglichen und die Rahmenbedingungen dazu einheitlich zu regeln. Nach wie vor werden die Grenzwerte für Luftschadstoffe regelmässig überschritten. […]
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