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Armee als Schwerpunkt der Sommer-Session

Obwohl das Volk vor einem Jahr die Beschaffung neuer Kampfjets abgelehnt hat, will eine Mehrheit der Bürgerlichen die Militärausgaben erhöhen. Die Grünen lehnen das klar ab.

Heute Vormittag ist der 70. Jahrestag der Kapitulation Nazideutschlands in Reims und des französischen Massakers in Sétif. Zu diesem Anlass hat eine Gruppe von Friedensbewegten der französischen Botschaft das Manifest «Der doppelte 8. Mai 1945. Wir sind EINE Welt» […]

Die Grüne Fraktion hat heute beschlossen, die Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) abzulehnen. Es fehlt eine klare Analyse der militärischen Risiken und Bedrohungen. Daher macht es keinen Sinn, weiteres Geld zu investieren. Die Grünen fordern ausserdem ein Moratorium […]

Was in der NZZ vom 4. Februar 2015 zu lesen war, ist happige Post. Obwohl die «Weiterentwicklung der Armee» mitten in der Diskussion steckt, obwohl der Armeebericht 2010 die konventionelle Verteidigung stark relativiert, obwohl keine ernsthafte Risikoanalyse für eine […]

Die Mehrheit der Fraktion lehnt das Rüstungsprogramm 2014 ab und stimmt für Nicht-Eintreten. Bevor der Bund 771 Millionen Franken ins Blaue hinaus ausgibt, muss die Armee ihre Ziele definieren und eine schlüssige Bedrohungsanalyse für die nähere Zukunft liefern. Damit das […]