Gripen-Referendum kommt
Nach dem Ja des Parlaments zum Kampfjet-Kauf ist das Referendum unumgänglich geworden. Gripen-GegnerInnen können sich ab heute auf der Webseite der Grünen einschreiben, um das Referendum zu unterstützen.
Die Grünen bedauern es ausserordentlich, dass der Ständerat heute den Kauf und die Finanzierung des Gripen genehmigt hat. Die kleine Kammer folgte damit dem Vorentscheid des Nationalrats von vergangener Woche. Nun bereiten die Grünen die Lancierung des Referendums vor, denn: In dieser Sache muss das Volk das letzte Wort haben.
Milliarden für ein unnötiges Papierflugzeug
Die Schweiz braucht keine neuen Kampfflugzeuge. Die 33 FA-18 reichen für die Aufgaben der Flugpolizei vollauf. Die Grünen sind deshalb überzeugt, dass die Schweizer Bevölkerung nicht über 3 Milliarden Franken für 22 unnötige Gripen ausgeben wird. Umso mehr, dass diese Flugzeuge bislang nur auf dem Papier existieren. Kommt dazu, dass dies Geld wäre, welches in dringenden Bereichen fehlen wird: Beim Verkehr, bei der Energiewende und bei der Bildung. Die Mittel fehlten auch für dringendere Massnahmen, um militärische Risiken zu vermindern, etwa durch einen besseren Schutz gegen Cyberrisiken und den Schutz sensibler Infrastruktur.