Gescheitertes Plastikabkommen: Albert Rösti muss seinen Worten jetzt Taten folgen lassen

Plastikmüll ist überall: Er vergiftet den Boden, die Gewässer, die Luft und unsere Körper. Wenn Erdölstaaten internationale Regeln torpedieren, muss die Schweiz das Heft selbst in die Hand nehmen und den Einsatz von Einwegplastikprodukten verbieten.

Marionna Schlatter, Nationalrätin ZH

Heute sind in Genf die Verhandlungen für ein ambitioniertes Plastikabkommen aufgrund des Widerstands der Erdöllobby und von Staaten wie Russland oder Saudi Arabien, welche jegliche Reduktion der Plastikproduktion ablehnen, gescheitert. Dies obwohl Plastikmüll die Umwelt verschmutzt und unsere Gesundheit gefährdet. Ohne Gegenmassnahmen wird sich die Plastikproduktion bis ins Jahr 2050 verdrei- oder vervierfachen. Eine Katastrophe für die Natur und die unzähligen Länder, welche bereits heute unter der Verschmutzung leiden.

Die Schweiz muss nun, zusammen mit der überwiegenden Mehrheit der Staaten, welche sich für ein griffiges Abkommen eingesetzt haben, das Heft selbst in die Hand nehmen. Um den Plastikmüll zu reduzieren, fordern die GRÜNEN darum ein Verbot von Einwegplastikprodukten. Dank Art. 30a des Umweltschutzgesetzes hat der Bundesrat bereits die notwendigen Kompetenzen, um ein Verbot rasch umzusetzen. Darüber hinaus verlangen die GRÜNEN, dass die Schweiz zusammen mit den Staaten, die sich für eine griffige Regelung eingesetzt haben, vorangeht und notfalls ein Abkommen ohne die Erdölstaaten abschliesst. Solange weiterhin Rücksicht auf die Erdöllobby genommen wird, bleibt das «Zero Waste» Ziel unerreichbar.

Bundesrat Rösti hat sich im Vorfeld der Verhandlungen für effektive Massnahmen gegen die Plastikverschmutzung stark gemacht. Nach den gescheiterten Verhandlungen ist es nun Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen.