Stromabkommen ist zentral für eine nachhaltige Versorgung in der Schweiz
Heute ist die Umweltkommission des Ständerats (UREK-S) auf das Stromabkommen eingetreten. Ein erfreulicher Entscheid, der zeigt: Die Versorgungssicherheit der Schweiz lässt sich rasch, kostengünstig und sicher über den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren und einer europäischen Zusammenarbeit gewährleisten. Was es nicht braucht, sind gefährliche und teure Atomkraftwerke.
Für die nachhaltige Versorgung der Schweiz und eine schnelle Energiewende ist das Stromabkommen mit der EU zentral. Die GRÜNEN begrüssen deshalb den Entscheid der UREK-S, auf das Abkommen einzutreten. «Das Stromabkommen ist ein bedeutender Baustein für unsere Versorgungssicherheit», sagt Maya Graf, Ständerätin BL. «Es verbessert die Stabilität des Netzes, fördert den Ausbau der Erneuerbaren und sorgt für genügend Strom auch im Winter.»
Das Abkommen bringt der Schweiz deutliche Vorteile: die Stabilisierung des Stromnetzes, eine sichere Versorgung im Winter, sowie eine schnelle Energiewende und damit eine beschleunigte Dekarbonisierung. Trotzdem braucht es bei der innerstaatlichen Umsetzung noch wesentliche Verbesserungen am Entwurf von Bundesrat Albert Rösti. Deshalb werden sich die GRÜNEN in der Detailberatung unter anderem für die Beibehaltung der Mindestvergütung für Solarstrom einsetzen – so wie diese im Stromgesetz verankert ist. Ebenso braucht es mehr Förderung, um den Anteil der Erneuerbaren in der Schweiz weiter zu erhöhen.