Verkehr

Obwohl die Stimmbevölkerung Albert Röstis Pläne für Mega-Autobahnen Ende 2024 klar abgelehnt hat, will dieser sie im Projekt «Verkehr ‘45» nun durch die Hintertür wieder einführen. Das ist eine klare Missachtung eines Volksentscheids. Der Wille der Stimmbevölkerung […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts bezüglich Anpassungen für Elektro-Nutzfahrzeuge bis 4,25 Tonnen

Vernehmlassungsantwort zur Abgabe auf der Fahrleistung von Elektrofahrzeugen / Steuer auf dem Ladestrom für Elektrofahrzeuge

Vernehmlassungsantwort zur Umsetzung der Motion 21.4516 Schilliger «Hierarchie des Strassennetzes innerorts und ausserorts sichern»

Die heutige Budgetdebatte im Nationalrat ist Ausdruck einer fahrlässigen Finanzpolitik. Wer mehr Geld in die Armee steckt und Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit und Bundespersonal fordert, schadet der Schweiz langfristig. Bleibt das Budget in dieser Form bestehen, werden […]

Michael Töngi zum Angriff der Finanzkommission auf die Nachtzüge:

Das Nein vom 24. November 2024 gegen den Autobahnausbau ist ein deutliches Zeichen. Ein Zeichen, das der Bundesrat mit seinem Auftrag zum heute veröffentlichten Gutachten «Verkehr 2045» vollkommen ignoriert. Anstatt eine echte nachhaltige Verkehrswende einzuleiten, setzt […]

Vernehmlassungsantwort zur Totalrevision des Bundesgesetzes über den Transport von Gütern auf der Schiene, auf dem Wasser und mit Seilbahnen; Umsetzung auf Verordnungsstufe (Totalrevision der Gütertransportverordnung und weitere Verordnungsänderungen im Bereich […]

Michael Töngi zur Überprüfung der Verkehrsinfrastruktur-Projekte, welche der Bundesrat heute bekannt gab:

Der Bundesrat kündigt Kürzungen in Milliardenhöhe an. Er will beim ÖV, bei den Studiengebühren und den Krankenkassenprämien sparen. Organisieren wir uns gegen dieses Sparpaket. Trage dich hier ein.