Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport
Vernehmlassungsantowrt zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport
Die GRÜNEN unterstützen mit Nachdruck die Variante 1, die eine Stärkung des Gütertransports auf der Schiene vorsieht. Wenn die Rahmenbedingungen für den Schienengüterverkehr nicht wesentlich verbessert werden, wird es zu einer enormen Rückverlagerung auf die Strasse kommen. Die Folge wären 650’000 zusätzliche LKW-Fahrten pro Jahr auf den Schweizer Strassen, was unbedingt zu vermeiden ist. Der Schienengüterverkehr ist deutlich umweltfreundlicher, klimafreundlicher sowie energie- und flächeneffizienter als der Güterverkehr auf der Strasse. Der Bundesrat hat zudem in seiner «Perspektive BAHN 2050» festgehalten,[1] dass ohne zusätzliche Anstrengungen die Verkehrsverlagerung nicht ausreichen wird, damit die Schweiz ihre Klimaziele erreicht. Eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Strasse würde zudem zu mehr Staus und Unfällen führen.
Die GRÜNEN sind grundsätzlich der Ansicht, dass auch für den Güterverkehr in der Fläche ein Verlagerungsziel definiert wird. Zudem sollen die Transportwege verkürzt und wo immer möglich Transporte vermieden werden. Dazu fehlen in der Vorlage Ziele und Massnahmen. Aus Sicht der GRÜNEN ist die vorgeschlagene Variante 1 eine Minimalvariante, um den Schienengüterverkehr in seiner heutigen Form und seinem heutigen Umfang zu erhalten, vor allem durch den Erhalt und die Weiterentwicklung des Einzelwagenladungsverkehrs. Die Variante 2, die lediglich Optimierungen des bestehenden Rechtsrahmens für den Güterverkehr in Aussicht stellt und faktisch den Einzelwagenladungsverkehr abschafft, lehnen die GRÜNEN klar ab. Die Variante 2 wäre gegenüber dem Status Quo ein Rückschritt und hätte eine massive Rückverlagerung des Güterverkehrs auf die Strasse zur Folge.