Bundesrat: Die GRÜNEN planen, bei den Gesamterneuerungswahlen anzutreten
Die GRÜNEN haben Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. Sie planen, bei den Gesamterneuerungswahlen im Dezember 2023 anzutreten. Das klare Ja der Bevölkerung zum Klimaschutz-Gesetz bekräftigt: Die ökologische Wende hat Priorität und dazu braucht es eine starke Stimme für das Klima im Bundesrat.
Alain Berset hat als Bundesrat gute Arbeit geleistet. Wir danken ihm für sein langjähriges Engagement im Bundesrat zugunsten der Schweiz. Sein Rücktritt auf Ende der Legislatur zeigt seinen Respekt vor den Institutionen. Die Gesamterneuerungswahlen sind der richtige Moment, um die politischen Kräfteverhältnisse wieder besser abzubilden. Das haben die GRÜNEN immer betont.
Die GRÜNEN haben Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. 2019 sind sie zur viertstärksten politischen Kraft der Schweiz geworden. Derzeit widerspiegelt der Bundesrat diese politischen Kräfteverhältnisse nicht. Fraktionschefin Aline Trede sagt dazu: „Wir haben uns in der obersten Liga der Parteien etabliert und haben einen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. Wir planen eine Kandidatur bei den Gesamterneuerungswahlen 2023“.
Die GRÜNEN werden an den Gesamterneuerungswahlen mit guten Kandidaturen bereit sein. Sie haben dazu bereits vor mehreren Monaten eine Findungskommission eingesetzt. Bei den Gesamterneuerungswahlen werden alle Sitze im Bundesrat neu gewählt. Die Fraktion prüft dabei alle Szenarien, um den grünen Sitzanspruch geltend zu machen.
Die Klimaerwärmung stellt uns vor immer neue Herausforderungen, doch eine starke Stimme für das Klima sucht man heute im Bundesrat vergeblich. Aline Trede präzisiert: „Die Schweizer Stimmbevölkerung hat mit dem Ja zum Klimaschutz-Gesetz deutlich gemacht, dass sie mehr Klimaschutz will: Jetzt ist es entscheidend, dass die im Gesetz gesteckten Ziele rasch umgesetzt werden. Deswegen braucht es eine grüne Vertretung im Bundesrat: Die GRÜNEN sind diejenige Partei, welche die ökologische Wende am glaubwürdigsten vertritt“.