Erfolg für die Grüne Wirtschaft

Dank der Kreislaufwirtschaft gibt es weniger Abfälle und die, die doch noch anfallen, werden besser verwertet. Das schont Ressourcen und schafft und sichert Arbeitsplätze. Und es ist ein wichtiger Erfolg der Initiative «Grüne Wirtschaft», die wir GRÜNE vor mehr als zehn Jahren lanciert hatten.

Bastien Girod, Nationalrat ZH

Die Umweltkommission des Nationalrats (UREK-N) will die Kreislaufwirtschaft stärken. Sie hat sich heute für eine entsprechende parlamentarische Initiative ausgesprochen. Die GRÜNEN freuen sich über diesen wichtigen Erfolg für die Grüne Wirtschaft – besser spät als nie. Der Bundesrat unterstützte das Anliegen der Kreislaufwirtschaft bereits 2014 mit einem Gegenvorschlag zur «Initiative für eine Grüne Wirtschaft». Die SVP-FDP-Mehrheit des damaligen Parlaments blockierte diesen jedoch.

Vor drei Jahren haben die GRÜNEN zusammen mit SP, GLP, CVP und BDP einen erneuten Anlauf genommen und fünf parlamentarische Initiativen für die Stärkung der Kreislaufwirtschaft eingereicht. In der Umweltkommission zog schliesslich auch die FDP am selben Strick – eine gemeinsame parlamentarische Initiative der Kommission wurde möglich. Die nun verabschiedete Kreislaufwirtschafts-Vorlage enthält Massnahmen für einen nachhaltigeren Produktekreislauf: vom Design, über die Reparatur bis zur Wiederverwertung. Gleichzeitig soll entschlossen gegen Littering und Wegwerfmentalität vorgegangen werden.

Die GRÜNEN erwarten, dass die Kreislaufwirtschafts-Vorlage nun rasch von den Räten behandelt wird, und engagieren sich für ein baldiges Inkrafttreten der Vorlage.