Eine Demokratie braucht glaubwürdige Medien

Die Angriffe der Bürgerlichen auf die SRG gehen weiter. Auch der neu formulierte Gegenvorschlag bedroht unsere Medienvielfalt und damit unsere Demokratie. Wir GRÜNE setzen uns für ein starkes Mediensystem ein und lehnen daher sowohl die gefährliche Anti-SRG-Initiative als auch den Gegenvorschlag klar ab.

Florence Brenzikofer, Nationalrätin BL

Mit einem neuen Gegenvorschlag versucht die bürgerliche Kommissionsmehrheit einmal mehr die SRG und die Medienvielfalt gravierend zu schwächen. Statt dass sich die Wirtschaft an der Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien beteiligt, sollen die Unternehmensabgaben abgeschafft werden. Und das, obwohl glaubwürdige und unabhängige Medien zur Stabilität der Schweiz beitragen.

Die GRÜNEN lehnen auch diesen Angriff auf unsere mediale und kulturelle Vielfalt entschieden ab. Das Entgegenkommen gegenüber der Anti-SRG-Initiative der SVP ist verheerend. Ein Leistungsabbau bei der SRG schwächt die Demokratie und den Zusammenhalt des Landes – nicht zuletzt, weil die SRG für mediale Grundversorgung von Rand- und Bergregionen von zentraler Bedeutung ist.