Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung, Anhang 1 und Anhang 2
Stellungnahme zur RTVV-Revision
Die GRÜNEN können sich nicht abschliessend zu den vorgeschlagenen Änderungen der RTVV äussern. Aus Sicht der GRÜNEN sind die Auswirkungen der Teilrevision auf die Vielfalt der regionalen elektronischen Medien ungenügend dargestellt. Dennoch anerkennen die GRÜNEN den Handlungsbedarf und bitten Sie, zur Vorlage eine weitere Vernehmlassung durchzuführen und diese mit einer Regulierungsfolgeabschätzung unter besonderer Berücksichtigung der Medienvielfalt zu ergänzen.