Onlinepodium zum Rahmenabkommen
Grüne Zusammenarbeit für eine gute Nachbarschaft
Unmittelbar vor den bevorstehenden Entscheiden ist weiterhin unklar, wie der Bundesrat die Verhandlungen zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU zu einem erfolgreichen Abschluss bringen will. Als europäische Partei stehen wir GRÜNE in engem Austausch mit unseren europäischen Schwesterparteien und setzen uns für eine Verhandlungslösung ein. Ein Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen wäre kein Ausweg aus einer verfahrenen Situation, sondern eine Sackgasse, die es zu verhindern gilt.
Wir GRÜNE setzen uns auf nationaler und europäischer Ebene dafür ein, dass die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU gestärkt wird. Am Dienstag, 18. Mai organisieren wir um 12.30 Uhr ein Onlinepodium mit Sibel Arslan (Nationalrätin BS, Mitglied der aussenpolitischen Kommission) und mit Gerhard Zickenheiner (Bundestagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den baden-württembergischen Wahlkreis Lörrach-Müllheim, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union) statt.
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