Delegiertenversammlung – online
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Um die Klimakrise zu bewältigen, ist ein grundlegender gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wandel zwingend. Während die Covid-19-Pandemie die Welt in Atem hält, müssen endlich die entscheidenden Weichen für einen Ausweg aus der Klimakrise gestellt werden. Deshalb zeigen die GRÜNEN in ihrem Klimaplan «Schweiz klimapositiv», wie die Schweiz ab 2040 klimapositiv werden kann. Die Delegierten beraten und verabschieden den Plan an der Delegiertenversammlung.
Ausserdem verabschieden die GRÜNEN an ihrer Delegiertenversammlung eine neue Grundsatzresolution zur Netzpolitik. Unter dem Titel «Für ein grüneres digitales Zeitalter» soll die Resolution folgende Frage beantworten: Wie kann das Internet demokratische Rechte, Informationsfreiheit, Menschenrechte und Privatsphäre garantieren? Eine internationale Charta, Gesetze auf nationaler und kantonaler Ebene und eine staatliche Digitalisierungsstrategie sind für die GRÜNEN unerlässlich, um dies zu gewährleisten.
Schliesslich fassen die GRÜNEN an der Delegiertenversammlung die Parolen zum Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID) sowie zur Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» und bekräftigen die Ablehnung des Freihandelsabkommens mit Indonesien.
Unterlagen
- Einladung und Traktanden
- Präsidialrede Balthasar Glättli
- Klimaplan «Schweiz klimapositiv»
- Protokoll DV 24.10.20
- Budget 2021